Allgemeine Geschäftsbedingungen der Chacomoo GmbH (Stand: 01.04.2019)

  1. Geltungsbereich, Rangfolge

1.1 Parteien des Vertrages sind ausschließlich Chacomoo GmbH, Sendlinger Str. 10, 80331 München (Amtsgericht München, HRB 245069) (im Folgenden „CHACOMOO“) als Verkäufer/Lieferant und der Kunde als Auftraggeber (im Folgenden „Kunde“).

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge über die von CHACOMOO verkauften Produkte, welche CHACOMOO unter Bezugnahme hierauf abschließt. Sie gelten auch für künftige Verträge mit dem Kunden über die von CHACOMOO verkaufte Ware, auch wenn CHACOMOO nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen hat, sie aber dem Kunden bei einem von CHACOMOO bestätigten Auftrag zugegangen sind. Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.4 Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn CHACOMOO ihnen nicht ausdrücklich widersprochen oder Lieferungen vorbehaltlos ausgeführt hat.

 

  1. Vertragsgegenstand, Vertragsschluss und Eigentumsvorbehalt

2.1 CHACOMOO verkauft Rindfleisch, unter anderem über ihren Online-Shop unter https://www.chacomoo.com. Wegen der Produktdetails wird auf die Beschreibung der Angebotsseite verwiesen. Die dargestellte Produkte und Produktbilder sind beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Angaben zu Liefermengen sind nur vorläufige Angaben. Die genauen Mengen ergeben sich nach Fertigstellung des Auftrages und damit nach erfolgter Verwiegung der Ware. Es handelt sich um ein Naturprodukt, so dass Qualitätsschwankungen bei gleichbleibender Qualität unvermeidbar sind.

2.2 Die im Online-Shop dargestellten Produkte stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung zum Angebot auf Abschluss eines Vertrages durch die Kundenbestellung dar und der Vertrag kommt nicht bereits mit der Bestellung durch den Kunden oder der automatischen Bestellbestätigung zustande. Erst mit der Zusendung der Auftragsbestätigung oder durch die Zusendung der Ware kommt der Vertrag zustande.

2.3 Der Kunde kann das Angebot über das integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, oder per E-Mail gegenüber CHACOMOO abgeben.

2.4 CHACOMOO behält sich das Eigentum an den Produkten vor, bis sämtliche Forderungen von CHACOMOO gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen von CHACOMOO in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.

 

  1. Lieferbedingungen, Gefahrübergang und Untersuchungspflicht

3.1 Die Ware wird umgehend nach der Auftragsbestätigung versandt und die Lieferzeit beträgt regelmäßig 2-4 Tage, wenn in der Auftragsbestätigung nichts anderes angegeben wurde. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich in der jeweiligen Auftragsbestätigung.

3.2 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

3.3 Die Lieferung und Versendung der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden.

3.4 Der Kunde hat das Produkt unverzüglich nach der Ablieferung durch CHACOMOO, spätestens jedoch nach vierzehn Kalendertagen, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, CHACOMOO unverzüglich Anzeige – zu Nachweiszwecken in Textform – zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt das Produkt als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt das Produkt auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Erhaltung der Rechte des Kunden genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Hat CHACOMOO den Mangel arglistig verschwiegen, so kann CHACOMOO sich nicht darauf berufen, dass dieser Mangel als genehmigt gilt.

 

  1. Preise und Zahlungsmodalitäten

4.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Gesamtpreise dar, und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller Liefer- und Versandkosten sowie anfallender Steuern.

4.2 Der Kunde erhält für seine Lieferungen eine Rechnung zugesandt.

4.3 Soweit nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung zur Zahlung fällig.

 

  1. Datenschutz

CHACOMOO hält sich bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten streng an die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die vollständige Datenschutzerklärung ist auf unserer Webseite unter https://www.chacomoo.com einzusehen.

 

  1. Alternative Streitbeilegung

6.1 Die Europäische Kommission hat eine Europäische Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung („OS-Plattform“) bereitzustellen. Die OS-Plattform ist im Internet unter der Internet-Adresse http://ec.europa.eu/consumers/odr/ abrufbar. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.

6.2 Wir weisen darauf hin, dass wir weder bereit noch verpflichtet sind, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.

 

  1. Allgemeine Bestimmungen

7.1 Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenverkauf.

7.2 Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten zwischen CHACOMOO und Kunden, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sind, ist nach Wahl von CHACOMOO der Sitz des Kunden oder der Sitz von CHACOMOO. Für Klagen gegen CHACOMOO ist der Sitz von CHACOMOO ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände einschließlich § 689 Abs. 2 ZPO bleiben von Satz 1 und Satz 2 unberührt.

7.3 Das Vertragsverhältnis der Parteien ist durch diese Vertragsbedingungen und das verbindliche Angebot bzw. Auftragsbestätigung von CHACOMOO sowie die darin genannten Spezifikationen vollständig beschrieben. Ergänzende oder abweichende Regelungen oder Nebenbestimmungen bestehen nicht. Sollten ergänzende oder abweichende Regelungen später getroffen werden, so bedürfen sie zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen.